Thorsten Fürter

Zur heutigen Vernehmung von Finanzminister Wiegard erklärt der Obmann der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, Thorsten Fürter:

Folgt man der Darstellung von Minister Wiegard, tragen viele die Mitverantwortung für die Beinahepleite der HSH Nordbank: Verantwortlich sind danach die Bankenaufsicht BaFin, die Bundesbank, die WirtschaftsprüferInnen, die Mitglieder des Finanzausschusses, die ehemalige Landesregierung, die internationale Finanzmarktkrise, ja sogar die US-Regierung – nur nicht der Herr Minister oder der Aufsichtsrat, dessen Vorsitz er führte.

Keine selbstkritische Bemerkung, kein Ausdruck des Bedauerns, nicht einmal ein nachdenkliches Wort über den eigenen Ursachenbeitrag zur HSH Nordbank-Krise brachte der Finanzminister über seine Lippen. Das Mindeste wäre eine ordentliche Entschuldigung für die Täuschung des Landtags im Frühjahr 2008 gewesen. Die Chance zu dieser Entschuldigung hat der Minister leider vertan.

Die Einlassungen Wiegards vermittelten einen guten Eindruck der Haltung des Aufsichtrates unter seiner Führung: Der Himmel ist blau, alles wird gut – und die HSH Nordbank wird niemals Verluste schreiben. Der Öffentlichkeit wird solange es nur geht eine heile HSH Nordbank-Welt vorgegaukelt – und wenn man dann mit der Wahrheit heraus muss, wird die Verantwortung von sich geschoben und zeitgleich ein rosiges Bild von der Zukunft gemalt.